58. Römerberggespräche – Bedingt einsatzbereit – Wehrdienst und die Pflicht zum Dienst am Staat
Aktuelle Programmänderung! Ferdinand Weber, Rechtswissenschaftler z.Zt. an der Universität Bremen, hält bei den morgigen Römerberggesprächen um 10 Uhr den Eröffnungsvortrag mit dem Titel: „Wehrhafte Demokratie: Grundgesetz und neue Wehrpflicht.“ Udo Di Fabio musste krankheitsbedingt absagen.
Ein Gespenst geht wieder um in Deutschland – 2026 kommt der Wehrdienst zurück „Zunächst freiwillig“, wie es heißt. Angesichts der Sicherheitslage in Europa seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist die Frage nach der „Kriegstüchtigkeit“ wieder aktuell – und mit ihr die Frage, was Einzelne für den Staat leisten sollen. Kann der Dienst am Gemeinwesen – sei es an der Waffe oder im sozialen Jahr – zur Pflicht werden, und wären gegebenenfalls Frauen auch einbezogen? Wird die alte Wehrpflicht wiederkommen oder vielmehr eine neue allgemeine Dienstpflicht? Musterungen (für Männer) soll es jedenfalls ab Mitte 2027 verpflichtend geben. Was heißt das für das tiefere Grundverständnis unserer Demokratie? Und was ist eigentlich aus dem bundesrepublikanischen Pazifismus der vergangenen Jahrzehnte und dem Wunsch nach einer feministischen Außenpolitik geworden? Denn wenn sich die Bundeswehr als Spiegel der Gesellschaft versteht, dann bekommen die Fragen nach ihrer Rolle und dem zugehörigen Menschenbild noch einmal eine grundsätzlichere Dimension.
Moderation Hadija Haruna-Oelker und Cécile Schortmann
